Menü
Für rund 90 Minuten nahm Frank sich die Zeit, uns über die aktuellen
Themen in der Bundespolitik in drei Themenblöcken Energieversorgung/ Entlastungspakete, Verlängerung des Betriebs der Atomkraftwerke sowie Stand der Verkehrswende zu informieren.
Frank erläuterte uns in gut vorbereiteten Berichten den Stand der Energieversorgung und die damit verbundenen Entlastungspakete.
Es wurde, wie erwartet, deutlich, dass es in der Ampelregierung unterschiedliche Interessen und Schwerpunkte gibt, die eine Einigung nicht immer zur Zufriedenheit aller beteiligten Parteien ermöglicht.
Naturgemäß gab es zur Entscheidung des Wirtschaftsministeriums, die Atomkraftwerke weiterhin „in Reserve“ zu halten, unterschiedliche Standpunkte bei den grünen Mitgliedern.
Frank erläuterte noch einmal den „Stresstest“ und die daraus entwickelte Strategie, die Atomkraftwerke nur dann wieder ans Netz zu geben, wenn sich im Dezember abzeichnet, dass es eine wirkliche Energienotlage geben wird: Ein extrem harter Winter, weiterhin Niedrigwasser im Rhein, was den Transport von Kohleschiffen erschwert bis unmöglich macht, eine Energieknappheit auch bei den europäischen Nachbarn und der unwahrscheinliche Fall, dass alle Bundesbürger*innen ihre Heizlüfter gleichzeitig anschalten.
Also wirklich der „Worst Case“, aber sicher ein sensibler Punkt bei der grünen Basis! Das grün geführte Wirtschaftsministerium hat damit nach Franks Meinung Pragmatismus bewiesen, um für das schlimmste Szenario gut vorbereitet zu sein.
Die Not-AKWs würden allerdings nur 0,5% des Strombedarfs abdecken. Weitere 6% würden auch weiterhin fehlen.
Wir bedanken uns sehr bei Frank Bsirske für sein Kommen und seine Arbeit. Frank hat den Anspruch, die Arbeit in Berlin in seinem Wahlkreis Wolfsburg/ Helmstedt transparent zu machen und Arbeitsergebnisse in die Öffentlichkeit zu tragen. Er wünscht sich einen regelmäßigen Austausch mit der Grünen Basis. Diesem Wunsch kommen wir natürlich gern nach. Ein gelungener Anfang ist mit dieser Veranstaltung gemacht und wir freuen uns auf weitere.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]