Gemeinsamer Antrag mit der CDU, von der Verwaltung Pläne und Möglichkeiten für die Entwicklung der Problemimmobilien im Quartier Eichendorffstraße, Elmstraße und den angrenzenden Straßen zu einem Familien und Stadtklimafreundlichem Quartier zu erkunden.

03.12.20 –

Günter Merkle
Ratsherr
CDU Fraktion
im Stadtrat Schöningen
XXXXXXXX
38364 Schöningen

Lars Marschalleck
Ratsherr
Gruppe „Grüne Bürgerliste“
im Stadtrat Schöningen
XXXXXXXX
38364 Schöningen

Sehr geehrter Bürgermeister Schneider,

Hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt in die nächste Ratssitzung mit aufzunehmen:

Aussprache und Beschluss "Quartiersmanagement/Problemimmobilien"

mit folgendem Beschlussvorschlag:

1.
Der Rat der Stadt Schöningen beauftragt die Verwaltung den Leerstand im Quartier Eichendorffstraße, Elmstraße, sowie angrenzende Straßen zu ermitteln und zu kartographieren.

2.
Durch die Befragung der Grundstückseigentümer im Quartier soll ein möglicher Investitionsstau festgestellt werden (Kosten), es ist von Seiten der Verwaltung abzuklären, ob eine Verkaufsbereitschaft besteht. Wenn ja - gibt es bereits Preisvorstellungen für die Immobilien?

3.
Es ist in Erfahrung zu bringen, inwieweit bei den Grundstückseigentümern im Quartier eine Bereitschaft besteht, sich an einer Grundstücksentwicklungsgesellschaft zur Wertsteigerung des Immobilienbesitz zu beteiligen?

4.
Die Verwaltung wird beauftragt den bauplanungsrechtlichen Ist-Zustand im Quartier darzustellen und einen möglichen Entwicklungsrahmen aufzuzeigen.

5.
Die Verwaltung wird damit beauftragt auf Landes-, Bundes-, und Europaebene Förderprogramme zu ermitteln und über die entsprechenden Antragsvoraussetzungen zu berichten.

6.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Konditionen für die Beauftragung eines Stadtentwicklungsbüros zu ermitteln und darüber zu berichten 

7.
Der Leitfaden zum Umgang mit Problemimmobilien vom Bundesinstitut für Bau- und Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (ISBN 978-3-87994-255-8 / Stand Dezember 2019)ist von der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen. Auch außerhalb des v.g. Quartiers sollen von der Verwaltung für Problemimmobilien von der Verwaltung konkrete Beispiele erstellt werden und über die Ergebnisse/Möglichkeiten ist ebenfalls zu berichten.

Begründung:

Durch die beantragte Kartographierung und die Befragung sollen die Grundlagen zur Planung und Neuausrichtung des Quartiers ermittelt werden. Durch eine zukunftsweisende Neugestaltung soll eine Veränderung der geschichtlich geprägten Bergbausiedlung, hin zu einer modernen ökologisch geprägten Wohnform entwickelt werden, die eine hohe Attraktivität insbesondere für junge Familien besitzt. Durch moderne Bauformen soll der Grundstock für die Entwicklung eines gesunden Mikroklimas in der Stadt Schöningen geschaffen werden.
Problemimmobilien bedeuten in Schöningen eine große Herausforderung, die natürlich auch außerhalb des v.g. Quartiers angenommen werden muss. Die mit Problemimmobilien verbundenen Phänomene sind vielfältig, wie die Gründe ihrer Entstehung. Die von diesen Immobilien negativ ausgehenden Effekte (sowohl in städtebaulicher als auch in sozialer Hinsicht) sollten Anlass sein, das Geschehen wieder selber in die Hand zu nehmen und endlich Grenzen für den verantwortungslosen Umgang mit Immobilien aufzuzeigen.

Mit freundlichen Grüßen
Günter Merkle
und Lars marschalleck 

PDF Version